Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Entwicklungszusammenarbeit ist kein „Nice-to-have“von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Mai 2024 um 14:36
Derzeit wird viel über die Entwicklungszusammenarbeit diskutiert. Ihre Bedeutung dürfe nicht verkannt werden, sagt Gabriela Heinrich.
- Eine Milliarde Euro Entlastung für die Wirtschaftvon SPD-Bundestagsfraktion am 17. Mai 2024 um 8:00
Mit zahlreichen Maßnahmen will die Ampel Bürokratie abbauen und so die Wirtschaft massiv entlasten.
- „Wir brauchen ein Stopp-Signal für Hass und Hetze“von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2024 um 16:01
Nach den Angriffen auf Politiker:innen fordern SPD-Abgeordnete ein Stopp-Signal gegen Hass und Hetze – von der ganzen Gesellschaft. Niemand, der sich ehrenamtlich engagiere, dürfe Angst haben.
- Haushaltspolitik ist ein Marathon und kein Sprintvon SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2024 um 13:02
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden dürften im kommenden Jahr niedriger ausfallen als bisher vorhergesagt. Das Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025 wird dadurch nicht […]
- Wir machen das Bafög besservon SPD-Bundestagsfraktion am 16. Mai 2024 um 9:33
Mit einer Starthilfe von 1.000 Euro für Studienanfänger:innen, die Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, und anderen Verbesserungen greift die Ampel Studierenden unter die Arme.
- Krankenhausreform für eine gute Versorgung für Allevon SPD-Bundestagsfraktion am 15. Mai 2024 um 11:56
Um eine qualitative Gesundheitsversorgung leisten zu können, braucht es tiefgreifende Reformen. Der heutige Kabinettsentwurf macht den Weg frei für die wichtigen parlamentarischen Beratungen im […]
- Unser Land ist kein Billiglohnlandvon SPD-Bundestagsfraktion am 14. Mai 2024 um 10:02
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit […]
- AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigtvon SPD-Bundestagsfraktion am 13. Mai 2024 um 8:32
Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz […]
- Der Demokratie den Rücken stärkenvon SPD-Bundestagsfraktion am 8. Mai 2024 um 12:33
Die jüngsten Angriffe auf Politiker:innen besorgen die SPD-Fraktion im Bundestag. Angesichts der kommenden Kommunalwahlen fordern wir ein deutliches Zeichen für Demokratie und Engagement.
- Pressefreiheit unter Druckvon SPD-Bundestagsfraktion am 3. Mai 2024 um 11:24
Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit […]
*Wichtiger Hinweis:
Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
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