Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Zukunft des Deutschlandtickets gesichertvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. April 2024 um 15:01
Die Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer hat sich heute klar für die Zukunft des Deutschlandtickets ausgesprochen. Einzelne Bundesländer dürfen jetzt keine Rückzieher machen.
- Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaketvon SPD-Bundestagsfraktion am 15. April 2024 um 13:01
Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt.
- Iran-Angriff: Deutschland an Seite Israelsvon SPD-Bundestagsfraktion am 14. April 2024 um 9:07
Der iranische Angriff auf Israel ist eine unverantwortliche Eskalation. Jetzt muss ein Flächenbrand verhindert werden.
- Weg frei für eine nationale Wasserstoffinfrastrukturvon SPD-Bundestagsfraktion am 12. April 2024 um 14:27
Neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien setzt die Ampel dabei auf Wasserstoff. Nun wird der Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur vorangetrieben.
- Das Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechtsvon SPD-Bundestagsfraktion am 12. April 2024 um 12:25
Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein historischer Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung und in der Förderung gesellschaftlicher Teilhabe für trans*, intergeschlechtliche und […]
- Unterstützung der Landwirtschaftvon SPD-Bundestagsfraktion am 12. April 2024 um 9:25
Die Zukunftskommission Landwirtschaft macht in ihrem Zwischenbericht Vorschläge für die Unterstützung der Landwirtinnen und Landwirte im Land. Der Bericht gibt Rückenwind für die laufenden […]
- Ein historischer Schritt bei der Beseitigung historischer Diskriminierungvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. April 2024 um 21:13
Durch die Reform können trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen im Personenstandsregister durch eine Erklärung beim Standesamt ändern […]
- Ampel schiebt Gehsteigbelästigungen einen Riegel vorvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. April 2024 um 20:22
Die Ampel-Koalition will Gehsteigbelästigungen von Schwangeren in einem Bereich von 100 Metern um den Eingangsbereich von Beratungseinrichtungen verbieten und mit einem Bußgeld belegen.
- Das Namensrecht wird modernisiertvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. April 2024 um 20:13
Die neuen Regeln solle mehr Freiheit und Flexibilität ermöglichen und zum Beispiel einen Doppelnamen für beide Ehegatten und die Kinder möglich machen.
- Das Startchancenprogramm kommtvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. April 2024 um 20:03
Mit dem Startchancen-Programm fließen zehn Jahre lang jährlich eine Milliarde Euro vom Bund direkt an bis zu 4.000 Schulen. Die Länder geben den gleichen Betrag dazu.
*Wichtiger Hinweis:
Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
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