Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Zusammen Zukunft schreiben.am 7. April 2026 um 9:14
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
- Wir werden mit geeigneten Maßnahmen gegensteuernvon SPD-Bundestagsfraktion am 1. April 2026 um 13:09
Dass die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Frühjahrsprognose für das Wirtschaftswachstum nun von 1,3 auf 0,6 Prozent für das Jahr 2026 gesenkt haben, war zu erwarten. Wir verfolgen […]
- Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützenvon SPD-Bundestagsfraktion am 1. April 2026 um 5:40
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen. Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.
- „Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hier hervorragend integriert“von SPD-Bundestagsfraktion am 31. März 2026 um 15:42
„Unsere Migrationspolitik muss klar, gerecht und nachvollziehbar sein. Wir halten an der Linie fest, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Straftäter und Gefährder sollen zurückgeführt […]
- Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvollvon SPD-Bundestagsfraktion am 30. März 2026 um 12:53
Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden […]
- Wir brauchen eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgungvon SPD-Bundestagsfraktion am 30. März 2026 um 12:32
Mit den Vorschlägen der von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingesetzten GKV-Finanzkommission liegt erstmals eine belastbare Grundlage vor, um die strukturellen Defizite der gesetzlichen […]
- Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktionvon SPD-Bundestagsfraktion am 30. März 2026 um 9:00
Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 21. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
- Sponsoringvon SPD-Bundestagsfraktion am 30. März 2026 um 1:03
Die SPD-Bundestagsfraktion geht transparent mit Sponsoringleistungen um. Sie veröffentlicht die Namen der Sponsoren sowie Art und Umfang der Leistung.
- „Die Scham muss die Seite wechseln“von SPD-Bundestagsfraktion am 27. März 2026 um 3:55
Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, sondern eine bedrückende Realität, die entschlossenes Handeln verlangt. In der Aktuellen Stunde zur Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurde klar: Ob […]
- Klingbeils Reformkurs weist den Weg zu neuer wirtschaftlicher Stärkevon SPD-Bundestagsfraktion am 27. März 2026 um 3:44
Deutschland muss jetzt die Weichen für wirtschaftliche Stärke, technologische Souveränität und sichere Arbeitsplätze stellen. Armand Zorn begrüßt die Grundsatzrede von Lars Klingbeil als […]
*Wichtiger Hinweis:
Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
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