Das ist ein starker Vertrauensvorschuss, den uns die Delegierten bei der Wahl auf dem Landesparteitag gegeben haben. Wir, Sarah Philipp und Achim Post, wurden in einer Doppelspitze zu Euren neuen Landesvorsitzenden gewählt. Frederick „Freddy“ Cordes ist von nun an der neue Generalsekretär der SPD in Nordrhein-Westfalen. Wir sind beeindruckt von der großen Geschlossenheit und Entschlossenheit, die von diesem Wahltag in Münster ausgeht. Herzlichen Dank an Euch, gemeinsam haben wir dieses beeindruckende Signal gesetzt!
Mit dieser selbstbewussten Haltung gehen wir die Aufgaben der kommenden Monate und Jahre an. Dass es die vor uns liegenden politischen und organisatorischen Herausforderungen durchaus in sich haben, ist uns und dem neuen Führungsteam der NRWSPD bewusst. Doch eine starke Sozialdemokratie wird gerade jetzt gebraucht. Deshalb kommt es nun auf uns alle an. Die SPD ist hervorragend vertreten mit vielen ehrenamtlichen Mitgliedern, mit unserer großen und engagierten kommunalen Familie, mit den Abgeordneten aus Land, Bund und Europa. Unser Ziel: Gemeinsam mit unseren aktiven Arbeitsgemeinschaften, mit moderner Parteiarbeit und neuen Kampagnen wollen wir die gute Arbeit dieser einzelnen Kraftzentren noch stärker bündeln. Nur mit gemeinsamer Haltung überzeugen wir die Menschen in unserem Land von unseren Ideen.
Das Ziel der NRWSPD ist klar: Wir wollen wieder Regierungsverantwortung in NRW übernehmen! Wir stehen für gute Arbeit, eine starke Industrie, mehr Gerechtigkeit sowie Bildung, Pflege und Gesundheit, handlungsfähige Städte und Gemeinden und den Schutz unserer Demokratie. Die Liste ist lang, in all diesen Bereichen gibt es viel zu tun und wir packen das an!
Deutschland ist mit der Ampel-Koalition und dank eines besonnen agierenden Bundeskanzlers vergleichsweise gut und stabil durch die vergangenen Krisenjahre in Europa gekommen. Gleichzeitig hat die Koalition wichtige Vorhaben für den sozialen Zusammenhalt und die Modernisierung unseres Landes vorangebracht. Der Mindestlohn wurde deutlich erhöht, wir haben das Bürgergeld eingeführt, gehen den Fachkräftemangel an, haben ein zeitgemäßes Einwanderungsgesetz eingeführt und gestalten den Klimaschutz sozial und finanzierbar. Wichtig ist jetzt, dass sich die Koalition nach der Sommerpause auf die Sacharbeit konzentriert und konkrete Ergebnisse liefert, insbesondere auch mit Blick auf bezahlbare Energiepreise und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschafts- und Industriestandorts. Als größter Landesverband werden wir uns aktiv in diese Diskussionen mit einbringen – gerade da, wo es unsere NRW-Interessen besonders betrifft.
Gleichzeitig sind wir als Opposition zu Schwarz-Grün in der Pflicht, dass Nordrhein-Westfalen nicht weiter den Anschluss verliert. In keinem Bundesland wird bei Familien und bei der Bildung so wenig dafür getan, dass es für alle möglich bleibt, etwas aus dem eigenen Leben machen zu können. Industrie, mittelständische Betriebe und Beschäftigte bleiben in Nordrhein-Westfalen bei der sozialen Ausgestaltung einer klimafreundlichen Wirtschaft auf sich allein gestellt. Trotz hoher Lebenshaltungskosten und Mieten zuckt die Landesregierung von Hendrik Wüst mit den Schultern und bleibt untätig. Parallel dazu steigt die Gefahr des Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft weiter an.
Klar ist: Wir halten entschlossen dagegen, wir sind das Bollwerk gegen rechts! Und klar ist auch: Wir werden zusammen mit Jochen Ott als Vorsitzendem und unserer gesamten Landtagsfraktion der Landesregierung von Herrn Wüst Paroli bieten – mit eigenen Ideen und klarer Kante in der Auseinandersetzung.
Mit der SPD in Nordrhein-Westfalen wollen wir sozialer Stabilitätsanker in einer Gesellschaft sein, die in den vergangenen Krisenjahren immer stärker in verschiedene Gruppen zerfallen ist. Die richtige Zeit für einen neuen Optimismus ist jetzt. Wir drei sind zwar zu unterschiedlichen Zeitpunkten aber mit dem gleichen Antrieb, Dinge zu verbessern, in die Politik gegangen.
Mit Euch gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass uns dies Schritt für Schritt gelingt und die NRWSPD bei den kommenden Wahlen wieder erfolgreich sein wird. Wir freuen uns darauf!
Sarah Philipp
Achim Post
Freddy Cordes